Erklärung zur Corona-Lage

17.03.2021

Ministerpräsident Günther: Schulen bleiben geöffnet

Kreis Pinneberg Wegen steigender Infektionszahlen gelten im Kreis Pinneberg ab Montag, 22. März, neue Einschränkungen für den Einzelhandel: Kunden dürfen die Geschäfte nur mit Termin betreten (Click&Meet). Die Anmeldung kann allerdings auch per Zuruf vor der Tür geschehen, heißt es in einer Presseerklärung der Landesregierung. Es müssen die Kontaktdaten erhoben werden. Das kann auch digital, etwa per App, erfolgen. Im Laden darf sich pro 20 Quadratmeter nicht mehr als eine Person aufhalten. Die Hygieneregeln müssen eingehalten werden.

Im Kreis Pinneberg herrscht am Mittwoch, 17. März, eine Inzidenz von 75

Diese Beschränkungen gelten für Kreise mit einer Zahl von 50 bis 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tages-Inzidenz). Diese betrug im Kreis Pinneberg am Mittwochmorgen laut Robert-Koch-Institut 75 und im Kreis Steinburg 41,2.

Entscheidungen werden wöchentlich neu getroffen

Bei einer Inzidenz unter 50 dürfte der Einzelhandel weiter geöffnet bleiben, ab einem Wert von 100 müsste er schließen. Dann würde wieder das Prinzip Click&Collect gelten. Bestellte Ware dürfte dann nur nach Voranmeldung abgeholt werden. "Die Entscheidung über Öffnungen oder Schließungen werden weiterhin im Wochenrhythmus getroffen", teilt die Landesregierung mit.

Appell: Keine Shopping-Touren in andere Kreise

Staatssekretär Dr Thilo Rohlfs betont: „Wir hatten schon vorgewarnt, dass Lockerungen bei steigender Inzidenz wieder zurückgenommen werden müssen. Das ist nun leider in einigen Kreisen der Fall. Ich appelliere dringend, jetzt keine Shopping-Touren in andere Kreise zu unternehmen, um die Infektionszahlen nicht weiter in die Höhe zu treiben.“

Schulen und Kitas bleiben geöffnet

Der Schulbetrieb soll wie in dieser Woche weiterlaufen. Das heißt: Präsenzunterricht in den Jahrgängen 1 bis 6, Wechselunterricht in den Jahrgängen 7 bis Q1. Die Abschlussjahrgänge erhalten sogenannte Präsenzangebote. Auch an den berufsbildenden Schulen findet der Unterricht wie bisher statt. Für die Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf können der Präsenzunterricht und das Distanzlernen nach individuellen Erfordernissen unabhängig von den besuchten Jahrgangsstufen weiterhin gegeben werden. In Absprache mit den Sorgeberechtigten entscheidet die Schulleitung über die Teilnahme und Form des Präsenzunterrichts oder des Distanzlernens.

Auch in den Krippen, Kitas und Horten läuft der Regelbetrieb weiter. "Das Vorgehen in den Kreisen und kreisfreien Städten wird auf Basis einer Lagebewertung der Gesundheitsämter mit den Kommunen verabredet", heißt es in der Presseerklärung.

Ministerpräsident Günther: „Müssen weiter vorsichtig sein“

Die Landesregierung entschied, in der kommenden Woche keine weiteren Öffnungsschritte zuzulassen. Das gelte besonders für die Bereiche der Außengastronomie, der Kultureinrichtungen und des Sports. Mit Blick auf die Situation im Bereich der Beherbergung und Gastronomie wird die Landesregierung die Bund-Länder-Beratungen am kommenden Montag, 22. März, abwarten und erst danach eine Entscheidung treffen. Dazu gebe es auch eine enge Abstimmung mit den anderen norddeutschen Ländern.

Die Entwicklung des Infektionsgeschehens zeige: „Wir müssen in dieser Situation weiter vorsichtig sein“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther in Kiel. Er verwies dazu auf den Stufenplan, der nach dem Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten auch eine Rücknahme von Öffnungsschritten beinhalte. Dieser Stufenplan habe sich bewährt.

Wie Günther weiter sagte, müsse in Regionen, in denen die Inzidenz auf über 100 steige, mit weitergehenden Maßnahmen reagiert werden. Das zeichne sich für den Kreis Segeberg ab, der aktuell eine Inzidenz von 96,7 ausweist. In insgesamt sechs der 15 Kreise und kreisfreien Städte liegt die Inzidenz über dem Wert von 50. In dieser Lage ist es aus Sicht der Landesregierung keine Option, an den derzeit geltenden Öffnungen im Einzelhandel flächendeckend festzuhalten. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg: „Wir werden zwar auch in den kommenden Wochen noch auf Sicht fahren müssen. Dabei setzen wir aber bei aller notwendigen Flexibilität auf die höchstmögliche Verlässlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein. Wir sind im ständigen Austausch mit den Gesundheitsämtern der Kreise und kreisfreien Städte und analysieren gemeinsam die Entwicklungen. Das bedeutet auch, dass wir in besonders betroffenen Regionen weitergehende Maßnahmen treffen müssen.“

Land bestellt 2,4 Millionen Tests

Im Rahmen der Teststrategie hat das Land für Schulen und Beschäftigte des Landes vorerst rund 2,4 Millionen Tests bestellt. Für die dafür anfallenden Kosten in Höhe von rund zehn Millionen Euro stünden Mittel aus dem Notkredit zur Verfügung, so Finanzministerin Monika Heinold. Die Verteilung der Tests beginnt in dieser Woche. „Ein großer Dank gilt auch dem Technischen Hilfswerk, das mit viel Man- und Womanpower bei der Organisation und Verteilung unterstützt und dabei wirklich Großartiges leistet.“ Die Ausgestaltung der Teststrategie in Schulen, Kitas und für die Beschäftigten des Landes werde in den kommenden Tagen von den jeweils zuständigen Ressorts vorgestellt, so Heinold.

(Von Jan-Hendrik Frank)

Die Redaktion direkt
Foto: Urbatzka

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