Bürgerentscheid in Uetersen verhindert Bauprojekt

Initiative "Lebenswertes Uetersen" erhält notwendige Anzahl an Stimmen

Heidrun Scholz, Bernd Szwirblatt (Mitte) und Christian Fladda von der Bürgerinitiative "Lebenswertes Uetersen" zeigen sich erfreut. (Foto: privat)

Uetersen (jhf) Die Feuchtwiesen im Uetersener Osten an der Kleinen Twiete dürfen in den kommenden Jahren nicht bebaut werden. Die Bürgerinitiative (BI) "Lebenswertes Uetersen" hat den Bürgerentscheid am 8. Mai für sich entschieden. Um dieses Ziel zu erreichen, musste sie mindestens 18 Prozent der Stimmen holen. Das entspricht bei 14.637 stimmberechtigten Bürgern 2634 Voten. Diese Grenze wurde überschritten. Als gegen 21.30 Uhr fünf der acht Wahlbezirke ausgezählt waren, stand nach vorläufigem Ergebnis bereits fest, dass zu dem Zeitpunkt 3.115 Bürger mit "Ja" und damit für das Anliegen der Aktivisten gestimmt hatten. Damit kippte die BI den Mehrheitsbeschluss des Uetersener Bauausschusses im August 2021 für das Bauprojekt des Unternehmens Bonava.

Bürgerinitiative erreicht mehr als 69 Prozent

Das vorläufige Endergebnis stand kurz vor 22 Uhr fest. Demnach hatten 4.516 Bürger (69,16 Prozent) für das Anliegen der BI und damit gegen das Neubaugebiet gestimmt. Die Wahlbeteiligung betrug 45,08 Prozent.

Begeisterung bei den Aktivisten

BI-Sprecher Bernd Szwirblatt sagte spontan: "Ich bin hellauf begeistert." Den Nachmittag über habe er noch am Erfolg gezweifelt. "Umso schöner ist die Befreiung, dass wir schon nach der Auszählung von fünf Wahlbezirken mehr als 3000 Stimmen hatten." Die nächste Etappe sei die Kommunalwahl am 14. Mai 2023. "Wir wollen eine Verschiebung Richtung SPD und Grünen erreichen." Der Bauausschuss hatte im August die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans mit sechs Ja-Stimmen von CDU, FDP und Bürger für Bürger (BfB) Uetersen gegen fünf Nein-Voten von Grünen und SPD beschlossen. Szwirblatt hofft, dass Grüne oder SPD nach der Kommunalwahl im Bauausschuss eine Stimme mehr haben. Die Wähler sprachen sich zwar dafür aus, dass der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden soll. Damit ruhe er aber nur zwei Jahre. Anschließend müsse die Politik den Beschluss aufheben.

114 Wohneinheiten waren geplant

Das Bauunternehmen Bonava wollte ab 2023 auf der zirka 4,5 Hektar großen Wiese zwischen den Straßen Am Eichholz, Wiesengrund und Kleine Twiete insgesamt 114 Wohneinheiten errichten. Entstehen sollten 104 Häuser, ein Blockheizkraftwerk, ein Kindergarten und in dessen Obergeschossen zehn geförderte Mietwohnungen. Die Befürworter des Neubaugebiets rechneten mit einem zusätzlichen Bedarf von 600 Wohnungen bis 2030 und wollten deshalb mehr Wohnraum und eine neue Kita in dem Baugebiet schaffen. Aus Sicht der Gegner des Projekts stellt die Wiese einen wichtigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere sowie einen bei Starkregen wichtigen Feuchtigkeitsspeicher dar. Zudem gebe es für die Neubürger nicht genügend Kita- und Schulplätze.

Weiterlesen: Grünes Licht für Bürgerentscheid in Uetersen

Den Bürgerentscheid auszurichten kostete laut Verwaltung etwa 12.500 Euro.

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