Schleswig-Holstein (jhf) Frank Quirmbach, Direktor des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (LBV), warnt vor schlechten Straßenverhältnissen am Nikolaustag, 6. Dezember 2023, in Schleswig-Holstein: „Es wird Einschränkungen im Straßenbetriebsdienst und im Winterdienst geben.“ Grund sei ein Warnstreik in den Straßenmeistereien des Landes. Betroffen sind Kreis-, Landes- und Bundesstraßen.
Anlass: Tarifrunde der Länder
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Nord hatte bereits für den 1. Dezember einen Warnstreik anlässlich der Tarifrunde der Länder angekündigt. "Gerade der LBV verzeichnet einen Fachkräftemangel und hat Schwierigkeiten, Nachwuchs zu finden", stellte die ver.di-Nord-Fachbereichsleiterin Sabine Kaiser fest. Die Berufsbilder auf der Straße seien nicht nur gefährlich, sondern aufgrund der schlechten Bezahlung zunehmend unattraktiv. Außerdem stehe der LBV in Konkurrenz mit der Autobahn GmbH des Bundes, die nach einem eigenen Tarifvertrag deutlich besser bezahle.
Notdienstvereinbarung gilt
Zwar hat der LBV nach eigener Aussage mit ver.di eine Notdienstvereinbarung für den 6. Dezember 2023 abgeschlossen. Damit solle gewährleistet werden, dass sämtliche Meistereien besetzt sind und der Winterdienst koordiniert werden kann. Der LBV will mit allen zur Verfügung stehenden Kräften die Straßen möglichst schnee- und eisfrei halten. Die Straßenmeistereien sollen bezirksübergreifend arbeiten und einander aushelfen, um sicherzustellen, dass Gefahrenstellen entschärft werden.
Fremdfirmen sollen aushelfen
Zudem sollen Fremdfirmen den Ausfall der streikenden Mitarbeiter in den 22 Straßenmeistereien des Landes so gut wie möglich kompensieren. "Dies wird jedoch je nach Witterungslage nicht in allen Bereichen in vollem Umfang gelingen", heißt es in einer Pressemitteilung des LBV. Aufgrund der Witterung sei insbesondere in den Morgenstunden Glätte auf den Fahrbahnen nicht auszuschließen. Der LBV bittet daher die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer weiterhin um eine besonders vorsichtige und umsichtige Fahrweise, die der winterlichen Witterung angepasst ist.
Wie ist der reguläre Winterdienst organisiert?
Außerhalb von Streikzeiten ist der Winterdienst des LBV ist so organisiert, dass für alle Straßen, die für den überörtlichen Verkehr wichtig sind, bei Bedarf die Einsatzrufbereitschaft um 3 Uhr beginnt und um 22 Uhr endet. Für extreme Witterungsverhältnisse ist sichergestellt, dass die verwaltungsseitig vorgehaltenen Schneefräsen und –schleudern und zusätzlich geeignete Räumfahrzeuge (unter anderem Radlader) von Baufirmen kurzfristig eingesetzt werden können. Für den reibungslosen Ablauf des Straßenwinterdienstes trifft der LBV rechtzeitig vorbereitende Maßnahmen. Dazu gehören im Wesentlichen die Überprüfung der Räum- und Streufahrzeuge sowie der gesamten Winterdienstgeräte auf Betriebsfähigkeit. Dabei wird besonderer Wert auf die Überprüfung der Dosiereinrichtungen der Streugeräte gelegt.
30.000 Tonnen Salz stehen bereit
Der LBV hält in 28 Lagerstätten einen Vorrat von rund 30.000 Tonnen Streusalz im Wert von rund 2,6 Millionen Euro bereit. Glättemeldeanlagen werden überprüft. Zu den Vorkehrungen gehören außerdem die rechtzeitige Wartung der Taumittelsprühanlage auf der „Haselholmer Talbrücke“ im Zuge der B 76 (Umgehung Schleswig), die Optimierung der Streu- und Räumpläne sowie der Abschluss oder die Erneuerung von Verträgen für den Einsatz von Unternehmerfahrzeugen.
Aufstellung der Bereitschaftspläne für das eigene Personal
22 Straßenmeistereien führen den Straßenwinterdienstes durch. Insgesamt kann die Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein im Straßenunterhaltungs- und Straßenbetriebsdienst auf 503 Straßenwärter und Kraftfahrer zurückgreifen. Für den Winterdienst stehen außerdem 255 Lkw privater Unternehmen unter Vertrag. Die Fahrzeuge der Unternehmer sind im Einsatzfall mit Anbau- und Aufsatzgeräte des LBV ausgestattet. Sämtliche im Winterdienst eingesetzte Fahrzeuge sind mit Funk ausgerüstet.
26.470 Tonnen Salzverbrauch pro Jahr im Schnitt
Der jährliche Salzverbrauch hängt von den Witterungsverhältnissen ab. Er lag in den jüngsten fünf Jahren im Mittel bei 26.470 Tonnen. Im Zeitraum der letzten 30 Jahre betrug der Salzverbrauch im Minimum 9.940 Tonnen (im vergangenen Winter 2019/2020) und im Maximum 84.000 Tonnen (Winter 2009/2010).
"So viel wie nötig, so wenig wie möglich"
Der LBV setzt den Winterdienst nach eigenen Angaben auf der Basis umfangreichen Fachwissens und des aktuellen Standes der Technik um. Dabei werde stets versucht, den bestmöglichen Kompromiss zwischen den Anforderungen der Verkehrssicherheit, der Leistungsfähigkeit, der Wirtschaftlichkeit und des Umweltschutzes zu finden. Bei der Glättebekämpfung mit Feuchtsalz werde deshalb – insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutz - nach dem Grundsatz verfahren: „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Trotz aller Bemühungen und Aufwendungen könne der Winterdienst nicht immer und überall gleichzeitig gewährleistet sein. Deshalb sollten die Verkehrsteilnehmenden ihr Fahrverhalten den Verkehrs- und Witterungsverhältnissen anpassen.
