Uetersen (jhf) Nach erheblicher Kritik an seiner Amtsführung erklärte Baris Karabacak (CDU) am Montagabend seinen Rücktritt als Bürgervorsteher von Uetersen. Er kam damit seiner Abberufung zuvor. SPD, Grüne, Bürger für Bürger Uetersen (BfB) und FDP hatten eine Sondersitzung der Ratsversammlung beantragt, um ihn abzuwählen. Die Sitzung war für Montag, 26. Januar, angesetzt worden, wird nun aber voraussichtlich abgesagt.
Erklärung im Rahmen einer CDU-Fraktionssitzung
Karabacak gab seinen Rücktritt am Montag zunächst bei einer CDU-Fraktionssitzung bekannt und verschickte anschließend eine Pressemitteilung. „Ich bin der festen Überzeugung, dass politische Verantwortung auch bedeutet, persönliche Interessen hinter das Wohl der Stadt und die Würde ihrer Institutionen zurückzustellen“, schrieb er. Uetersen brauche jetzt „Sach-arbeit, Zusammenhalt und
einen klaren Blick nach vorn“, nicht aber anhaltende Auseinandersetzungen. Karabacak betonte, dass er seinen Rücktritt daher nicht als Rückzug, sondern als „Schritt der Verantwortung“ verstehe. Darüber hinaus verdeutlichte er, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. „Uetersen bleibt mir ein Herzensanliegen. Ich werde mich auch künftig mit ganzer Kraft für unsere Stadt einsetzen – in welcher Funktion auch immer.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Holger Köpcke wollte sich am Morgen nach diesem Schritt noch nicht dazu äußern.
Kritiker: Kein Vertrauen mehr in den Bürgervorsteher
Karabacaks Kritiker hatten ihre Haltung im Antrag zur Sondersitzung ausführlich begründet. Die Fraktionsvorsitzenden Anne-Christin Speichert (SPD), Oliver Lorentzen (Grüne), Klaus Seidler (BfB) und Rudolf Engels (FDP) betonten, dass ein Bürgervorsteher eigentlich vertrauensvoll mit der Ratsversammlung zusammenarbeiten sollte, aber: „Nach etwa der Hälfte der Amtszeit und mehreren Gesprächen mit dem Amtsinhaber stellen die antragstellenden Ratsfraktionen übereinstimmend fest, dass das dafür erforderliche Vertrauen in den amtierenden Bürgervorsteher nicht gegeben ist. Die Tatsache, dass die Antragsteller:innen zuletzt pauschal als rassistisch motiviert diffamiert worden sind zeigt, dass dieser Vertrauensabbruch offenkundig wechselseitig besteht.“ Zuvor hatte Karabacak seinen Kritikern „rassistische Überlegungen und Hintergründe“ wegen seiner türkischen Abstammung vorgeworfen.
Noch kein Termin für die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin
Noch ist nicht bekannt, wann ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt wird. Die Tagesordnung der Sondersitzung könnte nur für dringliche Anliegen geändert werden, erläuterte Bürgermeister Dirk Woschei. Da es aber mit Erhard Vogt (SPD) einen stellvertretenden Bürgervorsteher gibt, sei die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nicht dringlich. Sobald die Fraktionen ihren Antrag zurückziehen, werde die Sondersitzung abgesagt.